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Gesundheit

Was hat es mit der Erstuntersuchung bei Asylbewerbern auf sich?

Die Erstuntersuchung sollte innerhalb der ersten drei Tage durchgeführt werden. Meist werden diese Untersuchungen bereits im Notaufnahmeunterkunft durch das Gesundheitsamt bzw. in einer Klinik durchgeführt. Das Ziel ist der Schutz der Allgemeinheit und der Bewohner der Gemeinschaftsunterkünfte vor übertragbaren Krankheiten zu schützen.

 

Darf ein Flüchtling zum Arzt oder Facharzt?

Asylbewerbern steht eine medizinische Akutversorgung zu. Das zuständige Sozialamt bezahlt die notwendigen Behandlungskosten bei akuten Erkrankungen, Schmerzen und bei Schwangerschaft. Alle amtlich empfohlenen Schutzimpfungen werden erstattet. Auch Zuzahlungen für Medikamente entfallen.

Wenn ein Asylbewerber zu einem Facharzt muss, ist es dringend nötig, dass er vorher die Behandlung von der zuständigen Behörde genehmigen lässt. In der Regel entscheidet der Allgemeinarzt/Hausarzt, ob eine Vorstellung beim Facharzt nötig ist. Die zuständigen Behörden sind die Sozialämter der Stadt oder des Landkreises in dem der Asylbewerber registriert ist.

Wichtig: Es ist stets ein gültiger Behandlungsschein für das jeweilige Quartal erforderlich!

Was ist mit Rezeptgebühren bzw. Zuzahlungen?

Rezeptgebühren bzw. Zuzahlungen und Eigenanteile im Krankenhaus oder bei medizinischen Hilfsmitteln dürfen von AsylbLG-Berechtigten nicht erhoben werden, sofern sie nicht Mitglied der Gesetzlichen Krankenversicherung sind. Falls durch eine Erwerbstätigkeit ausnahmsweise doch eine Mitgliedschaft in der Krankenkasse bestehen sollte, muss das Sozialamt die Eigenanteile und Rezeptgebühren zusätzlich über § 6 AsylbLG erbringen.

Welche Behandlungskosten werden übernommen?

§ 4 AsylbLG sieht weiterhin lediglich einen Kostenübernahmeanspruch vor, wenn es sich um die „erforderliche“ Behandlung „akuter Erkrankungen und Schmerzzustände“ einschließlich der Versorgung mit Arznei- und Verbandmitteln „sowie sonstiger zur Genesung, zur Besserung oder zur Linderung von Krankheiten oder Krankheitsfolgen“ handelt. Darüber hinaus müssen die üblichen Leistungen bei Schwangerschaft und Geburt, die empfohlenen Vorsorgeuntersuchungen und Schutzimpfungen geleistet werden.

Die Behandlung chronischer Erkrankungen ohne Schmerzen wäre demnach weiterhin ausgenommen. Zu all dem gibt es aber Ausnahmen in Einzelfällen.

Werden Dolmetscherkosten im Rahmen von Gesundheitsleistungen übernommen?

Die Kostenübernahme von Dolmetschenden muss über § 6 AsylbLG übernommen werden, wenn diese für eine Behandlung erforderlich sind.