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Schule

Für wen gilt die Schulpflicht?

Wer die altersgemäßen Voraussetzungen erfüllt und in Bayern seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder in einem Berufsausbildungs- oder einem Beschäftigungsverhältnis steht, unterliegt der Schulpflicht.

Die Schulpflicht in Bayern dauert 12 (Schul-)Jahre und gliedert sich in Vollzeitschulpflicht und die Berufsschulpflicht.

Schulpflichtig in Bayern ist auch, wer
• eine Aufenthaltsgestattung nach dem Asylverfahrensgesetz besitzt,
• eine Aufenthaltserlaubnis nach dem Aufenthaltsgesetz besitzt,
• eine Duldung nach § 60 a Aufenthaltsgesetz besitzt,
• vollziehbar ausreisepflichtig ist, auch wenn eine Abschiebungsanordnung noch

nicht oder nicht mehr vollziehbar ist.

In den Fällen der Nrn. 1 und 2 beginnt die Schulpflicht drei Monate nach dem Zuzug der jeweiligen Person oder seines Erziehungsberechtigten aus dem Ausland. Die Erziehungsberechtigten sind zur Anmeldung bei der Schule, die besucht werden soll, verpflichtet. In der Regel sind die Grund- und Mittelschulen des Schulsprengels des Wohnortes zuständig. Das Aufnahmeverfahren der Schule bei Zuzug aus dem Ausland richtet sich nach Art. 36 BayEUG.

Rechtsgrundlage: Art. 35 Abs. 1 und 2 BayEUG, Art. 36 BayEUG


Ansprechpartner: Schulleitungen der örtlich zuständigen Sprengelschulen bzw. weiterführenden Schulen.

 

Welche Dokumente werden für die Schulanmeldung benötigt?

Sinnvoll ist es bei der Schulanmeldung folgende Unterlagen vorzulegen (falls vorhanden):

• Geburtsurkunde, Pass, Dokumente der Erstaufnahmeeinrichtungen
• Meldebestätigung des Einwohneramtes
• Zeugnisse, Schulbesuchsbestätigungen von vorher besuchten Schulen

Wie verhält es sich mit den Fahrtkosten zur Schule?

Der Weg von und zur Schule wird auch bei den schulpflichtigen Asylbewerbern und Flüchtlingen von den Aufgabenträgern der Schülerbeförderung organisiert und finanziert (nach den weiteren Maßgaben des Gesetzes über die Kostenfreiheit des Schulweges).
Die örtliche und sachliche Zuständigkeit ergibt sich hier aus den „gewohnten“ Zuordnungen. In Abhängigkeit von den besuchten Schularten und -orten.

Rechtsgrundlage: Art. 3 Abs. 4 BaySchFG, § 4 AVBaySchFG und SchBefV, Gesetz über die Kostenfreiheit des Schulweges